Guten Morgen, alle zusammen! Hiermit eröffne ich die Sitzung und begrüße Sie. Willkommen zurück in Berlin! Ich hoffe, Sie und wir alle haben gute Gespräche aus den Wahlkreisen mitgebracht und bringen die Erkenntnisse hier in die Haushaltswoche mit ein. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, begrüße ich sehr gerne eine neue Kollegin in unserer Mitte. Für den ausgeschiedenen Abgeordneten Frank …
Guten Morgen, alle zusammen! Hiermit eröffne ich die Sitzung und begrüße Sie. Willkommen zurück in Berlin! Ich hoffe, Sie und wir alle haben gute Gespräche aus den Wahlkreisen mitgebracht und bringen die Erkenntnisse hier in die Haushaltswoche mit ein. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, begrüße ich sehr gerne eine neue Kollegin in unserer Mitte. Für den ausgeschiedenen Abgeordneten Frank Junge hat Katrin Zschau die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag erworben. Liebe Frau Kollegin Zschau, herzlich willkommen bei uns. Auf gute Zusammenarbeit! Beifall Außerdem haben wir noch einige Geburtstagsgratulationen. Wir haben hier die Tradition, dass den Anwesenden, die einen runden oder halbrunden Geburtstag haben, gratuliert wird, es sei denn, sie widersprechen. Nachträglich gratuliere ich dem Kollegen Jan-Wilhelm Pohlmann zum 40. Geburtstag – das darf gewürdigt werden –, Beifall der Kollegin Svenja Stadler zum 50. Geburtstag, Beifall der Kollegin Mandy Eißing ebenfalls zum 50. Geburtstag Beifall und auch der Kollegin Kerstin Vieregge zum 50. Geburtstag Beifall sowie der Kollegin Saskia Esken zum 65. Geburtstag Beifall und abschließend der Kollegin Mechthild Heil, ebenfalls zum 65. Geburtstag. Beifall Alles Gute im Namen des gesamten Hauses! Ich komme nun, liebe Kolleginnen und Kollegen, zur Tagesordnung. Der Abgeordnete Martin Sichert hat fristgerecht Einspruch gegen den ihm in der 90. Sitzung erteilten Ordnungsruf eingelegt. Dem Einspruch wurde nicht abgeholfen. Der Einspruch wurde als Unterrichtung verteilt. Gemäß § 39 unserer Geschäftsordnung ist der Einspruch auf die Tagesordnung zu setzen. Der Bundestag hat dann über den Einspruch ohne Aussprache zu entscheiden. Die Entscheidung über den Einspruch wird als Zusatzpunkt 1 nach den Eidesleistungen aufgerufen. Nun kommen wir zu den Eidesleistungen. Es war ein bewegter Sommer, auch mit Personalentscheidungen. Ich rufe deshalb die Tagesordnungspunkte 1 und 2 auf: 1 Eidesleistung des Bundesministers für Verkehr 2 Eidesleistung des Bundesministers für Gesundheit Der Herr Bundespräsident hat mir mitgeteilt, dass er am 29. Juli 2026 gemäß Artikel 64 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland auf Vorschlag des Herrn Bundeskanzlers den Bundesminister für Verkehr, Herrn Patrick Schnieder, die Bundesministerin für Gesundheit, Frau Nina Warken, und den Bundesminister für besondere Aufgaben, Herrn Thorsten Frei, aus ihren Ämtern als Bundesminister bzw. Bundesministerin entlassen hat. An dieser Stelle möchte ich Ihnen, lieber Herr Patrick Schnieder, im Namen des gesamten Hauses für Ihre als Bundesminister geleisteten Dienste und die gute Zusammenarbeit sehr herzlich danken. Beifall: Union Beifall: SPD Beifall: Grüne Beifall: AfD (einzelne Abg.) Auch Ihnen, Herr Thorsten Frei, möchte ich für Ihre bisherige Arbeit als Bundesminister im Namen unseres Deutschen Bundestages danken. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute für Ihre neue Aufgabe als Fraktionsvorsitzender. Beifall: Union Beifall: SPD Beifall: Grüne (einzelne Abg.) Und ich darf auch Ihnen, Frau Nina Warken, im Namen des gesamten Hauses sehr herzlich danken für die geleisteten Dienste als Bundesministerin. Für Ihre neue Aufgabe wünsche ich Ihnen alles Gute. Beifall: Union Beifall: SPD Beifall: Grüne (einzelne Abg.) Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Herr Bundespräsident hat mir ebenfalls mitgeteilt, dass er am 29. Juli 2026 Herrn Steffen Bilger zum Bundesminister für Verkehr, Herrn Dr. Carsten Linnemann zum Bundesminister für Gesundheit und Frau Nina Warken zur Bundesministerin für besondere Aufgaben ernannt hat. Nach Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes leistet ein neuer Bundesminister bei der Amtsübernahme den in Artikel 56 vorgesehenen Eid. Frau Warken, Sie haben diesen Eid als Ministerin in dieser Wahlperiode bereits geleistet und werden deshalb nicht erneut vereidigt; das zur Erläuterung. Im Namen des gesamten Hauses möchte ich Ihnen für Ihre neue, verantwortungsvolle Aufgabe viel, viel Kraft wünschen. Bevor ich Herrn Steffen Bilger zur Eidesleistung zu mir bitte, eine kurze Erläuterung noch für unsere Besucherinnen und Besucher: Ich werde den Ministern gleich eine Ausgabe unseres deutschen Grundgesetzes zur Eidesleistung vorhalten. Ich bitte die Mitglieder dieses Hauses, sich bei der Eidesleistung von den Plätzen zu erheben. Und ich darf auch die Besucherinnen und Besucher bitten, sich zu erheben. Es geht hier um einen besonderen Hoheitsakt. Sich zu erheben, ist auch Ausdruck dafür, dass man das anerkennt. Ganz herzlichen Dank. Ich darf nun den Bundesminister Herrn Steffen Bilger zur Eidesleistung zu mir bitten. (Die Anwesenden erheben sich) Herr Bundesminister, ich möchte Sie bitten, den in unserem Grundgesetz vorgesehenen Eid hier vor der Öffentlichkeit zu leisten.