Protokoll der 77. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
BT-PlPr. 21/77 · 7. Mai 2026 · Wahlperiode 21 · Protokoll ↗
18
Tagesordnungspunkte
210
Reden
136
Redner:innen
82.391
Wörter
791
Zwischenrufe
1.451
Beifall
547
Meinungen
Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 6a
Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
AssistenzhundeverordnungBarrierefreie Informationstechnik-VerordnungBarrierefreiheitBeauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Zusatzpunkt 3
Entlastung statt Belastung für Beitragszahlende und Betriebe - Krankenkassenbeiträge jetzt senken
ArzneimittelkostenBundeszuschussGesetzliche KrankenversicherungGesundheitsfonds
Tagesordnungspunkt 8
Zweites Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes
LuftverkehrsteuerLuftverkehrsteuergesetzLuftverkehrsunternehmenPassagierluftverkehr
Tagesordnungspunkt 9a
Deutschland braucht mehr Kinder - Neuausrichtung des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung
BevölkerungsentwicklungBevölkerungspolitikBundesinstitut für BevölkerungsforschungBundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Tagesordnungspunkt 27a, Zusatzpunkt 4a
Fertigstellung der Autobahn 20 vor der Bahn-Neubaustrecke Hamburg-Hannover priorisieren
AutobahnBahnstreckeBericht der BundesregierungHamburg
Tagesordnungspunkt 28a, Zusatzpunkt 5
Gesetz zu dem Vertrag vom 12. März 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik über die gemeinsame Staatsgrenze
GrenzeTschechien
Tagesordnungspunkt 10, Zusatzpunkt 6
Wahl des Präsidenten des Bundesrechnungshofes
BundesrechnungshofWahl
Zusatzpunkt 10
Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr
Bundesministerium für Digitales und StaatsmodernisierungDigitalisierungE-GovernmentVerwaltungsmodernisierung
Tagesordnungspunkt 12
Meinungsvielfalt und Bürgerbeteiligung - Lokalmedien als unverzichtbarer Baustein unserer Demokratie
BürgerbeteiligungDemokratieMedienMedienberichterstattung
Zusatzpunkt 11
Gesetz zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch klare Regelung des Freistellungs- und Entgeltfortzahlungsanspruchs bei Erkrankung der Kinder
AufwendungsausgleichsgesetzEntgeltfortzahlungEntgeltfortzahlungsgesetzGesetz zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch klare Regelung des Freistellungs- und Entgeltfortzahlungsanspruches bei Erkrankung der Kinder
Tagesordnungspunkt 14
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)
Auslandseinsatz der BundeswehrInnere SicherheitKFORKonfliktverhütung
Tagesordnungspunkt 15
Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten - Echte Reformen für eine stabile gesetzliche Krankenversicherung
AusländerBundesmittelBürgergeldBürokratie
Tagesordnungspunkt 16
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina
Auslandseinsatz der BundeswehrBosnien und HerzegowinaEUFOR ALTHEAFriedenssicherung
Tagesordnungspunkt 17
Wissenschaftsstandort Deutschland stärken - Exzellenzstrategie evaluieren und reformieren - Den Bürokratieabbau jetzt umsetzen
BürokratieEvaluationExzellenzstrategieForschungspolitik
Tagesordnungspunkt 18
Gesetz zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare
AbgabenordnungBaugesetzbuchBeurkundungBeurkundungsgesetz
Tagesordnungspunkt 19a
Verschmutzung von Trinkwasser mit Ewigkeitschemikalien verhindern - Sauberes Wasser darf kein Luxus sein
ChemikalienrechtGewässerschutzGrundwasserPFAS
Tagesordnungspunkt 20
Solidaritätszuschlag abschaffen - Bürger und Wirtschaft entlasten
GesetzgebungSolidaritätszuschlagSolidaritätszuschlaggesetz 1995Steuerentlastung
Tagesordnungspunkt 21
Bundeskaderathletinnen und -athleten finanziell und sozial absichern sowie anschließende Berufsperspektiven ermöglichen
EinkommenGesetzgebungLeistungssportSoziale Sicherung