Protokoll der 96. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Tagesordnungspunkt 7a

Gesetz zur Reform des Nachrichtendienstrechts

15 Reden 242 Reaktionen

AZR-GesetzAbgabenordnungAntiterrordateigesetzArtikel 10-Gesetz

Tagesordnungspunkt 8a

Sofortige Senkung der Energiekosten - Beendigung aller deutschen Klimaschutzmaßnahmen

25 Reden 325 Reaktionen

AtomgesetzBrennstoffemissionshandelsgesetzCO2-BepreisungEU-Recht

Tagesordnungspunkt 9a

Gesetz zur Regelung des Schienenpersonenfernverkehrsangebotes und zur Änderung weiterer Gesetze

10 Reden 206 Reaktionen

Allgemeines EisenbahngesetzBahnstreckeBundesunternehmenEisenbahnrecht

Tagesordnungspunkt 10a

Gemeinschaftsaufgabe "Kommunale Klimaanpassung, Hitzeschutz und kommunaler Klimaschutz" im Grundgesetz verankern

36 Reden 242 Reaktionen

BundesmittelGemeinschaftsaufgabeGesetzgebungGrundgesetz

Tagesordnungspunkt 41b

Drittes Gesetz zur Änderung des Seelotsgesetzes

1 Reden 7 Reaktionen

AufsichtsbehördeAusbildungskostenBerufsausbildungBildungsfinanzierung

Zusatzpunkt 3

Deutscher Raketenstart Isar Aerospace - Ausdruck eines erfolgreichen Wissenschafts- und Forschungsstandortes Deutschland

14 Reden 199 Reaktionen

ForschungForschungseinrichtungForschungspolitikRaumfahrt

Tagesordnungspunkt 36

Erstes Gesetz zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes

17 Reden 252 Reaktionen

Außerhochschulische ForschungBesserstellungsverbotForschungseinrichtungGemeinnützigkeit

Tagesordnungspunkt 13

Zukunft Europas - Prioritäten für das Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2027

8 Reden 110 Reaktionen

Europäische KommissionLegislativ- und Arbeitsprogramm der EU-KommissionProgramm der EU

Zusatzpunkt 4

Völkerrecht konsequent umsetzen - Keine wirtschaftliche und wissenschaftliche Unterstützung der völkerrechtswidrigen israelischen Besatzungspolitik im Westjordanland

9 Reden 129 Reaktionen

BoykottDrittstaatDual-Use-TechnologieEinfuhrverbot

Tagesordnungspunkt 14a

Gesetz für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor

8 Reden 150 Reaktionen

AusschreibungBatterieBerichtBioenergie

Tagesordnungspunkt 15

Einwanderungspolitik als Ursache der Krise im deutschen Bildungssystem benennen und konsequent angehen

8 Reden 156 Reaktionen

BildungswesenEinwanderungElementarbildungRückführung ausreisepflichtiger Personen

Tagesordnungspunkt 16a

Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens

8 Reden 76 Reaktionen

EnergierechtEnergiewirtschaftEnergiewirtschaftsgesetzErneuerbare-Energien-Gesetz

Tagesordnungspunkt 17a

Endlich raus aus dem Elternhaus - Junge Menschen auf dem Wohnungsmarkt unterstützen

9 Reden 105 Reaktionen

AuszubildenderBausanierungBundesausbildungsförderungsgesetzBundesmittel

Tagesordnungspunkt 18

65 Jahre Mauerbau: Verantwortung für die Gegenwart - Mahnung für die Zukunft

7 Reden 98 Reaktionen

Berliner MauerGedenktagVergangenheitsbewältigung

Zusatzpunkt 5

Keine EU-Mitgliedschaft und keine militärischen Beistandsgarantien für die Ukraine

6 Reden 153 Reaktionen

AssoziierungBundesmittelEU-ErweiterungFriedenssicherung

Tagesordnungspunkt 20

Gesetz zur Modernisierung des Designrechts und zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb

8 Reden 35 Reaktionen

DesignDesigngesetzDesignverordnungDeutsches Patent- und Markenamt