Protokoll der 95. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
BT-PlPr. 21/95 · 23. September 2026 · Wahlperiode 21 · Protokoll ↗
8
Tagesordnungspunkte
212
Reden
103
Redner:innen
54.730
Wörter
301
Zwischenrufe
537
Beifall
0
Meinungen
Tagesordnung
Eröffnung & Geschäftliches
Tagesordnungspunkt 1
Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteidigung, Boris Pistorius, sowie des Bundesministers für Gesundheit, Carsten Linnemann
Tagesordnungspunkt 2
Sicherung der heimischen Agrarproduktion und der Lebensmittelversorgung
LandwirtschaftLebensmittelversorgung
Zusatzpunkt 1
Fälle von Antisemitismus, Polizeifeindlichkeit sowie Nähe zu Islamisten, Linksextremisten und Clans bei den Linken Berlin - Jüngste Entwicklungen in den Blick nehmen
AntisemitismusBerlinDIE LINKEInnere Sicherheit
Tagesordnungspunkt 3a
... Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sogenannten K.-o.-Tropfen
BetäubungsmittelBundesgerichtshofGerichtsentscheidungGesundheitsschädlicher Stoff
Tagesordnungspunkt 4
Gesetz zur Einführung des Tarifs auf Rädern zur automatischen Anpassung des Steuerrechts an die kalte Progression
EinkommensentwicklungEinkommensteuerEinkommensteuergesetzGesetz zur Einführung des Tarifs auf Rädern zur automatischen Anpassung des Steuerrechts an die kalte Progression
Tagesordnungspunkt 5
Gesetz zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG)
AppBesondere Gebührenverordnung TelekommunikationDigitale BrieftascheDigitale Identität
Tagesordnungspunkt 6a
Immobilientransparenzregister einrichten - Geldwäsche bekämpfen, Transparenz über Eigentumsverhältnisse am Wohnungsmarkt herstellen
GeldwäscheGesetzgebungImmobilienImmobilienwirtschaft