Protokoll der 90. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
BT-PlPr. 21/90 · 10. Juli 2026 · Wahlperiode 21 · Protokoll ↗
10
Tagesordnungspunkte
141
Reden
105
Redner:innen
59.365
Wörter
719
Zwischenrufe
994
Beifall
619
Meinungen
Tagesordnung
Eröffnung & Geschäftliches
Tagesordnungspunkt 22a
Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
ArzneimittelkostenAufwendungsausgleichsgesetzBesondere Gebührenverordnung BMGBundesmittel
Zusatzpunkt 18
Deutschland braucht echte Reformen - Der Krise des Wirtschaftsstandorts Deutschland wirksam entgegentreten
BürokratieCO2-BepreisungEnergiepolitikEnergiepreis
Zusatzpunkt 28a
Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
BSI-GesetzBaugesetzbuchBausanierungBürgerliches Gesetzbuch
Tagesordnungspunkt 25, Zusatzpunkt 20
Bundesprogramm "Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung" bedarfsgerecht ausbauen und die vierte Förderphase für die Jahre 2028 bis 2032 nachhaltig verstetigen
BildungseinrichtungBundesmittelKultureinrichtungKulturförderung
Tagesordnungspunkt 24a, Zusatzpunkt 19
Gesetz zur Abweichung von dem Anpassungsverfahren gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2026 sowie zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
AbgeordnetenentschädigungAbgeordnetengesetzAnpassungsverfahrensabweichungsgesetz 2026Bundestagsabgeordneter
Tagesordnungspunkt 17
Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer Sicherheit
DesinformationDigitale MedienDigitale SouveränitätFonds
Zusatzpunkt 21a
Gesetz zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
AZR-GesetzAZRG-DurchführungsverordnungAntiterrordateigesetzAufenthaltsgesetz
Zusatzpunkt 24
Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz - SpoFöG)
LeistungssportSportfördergesetzSportförderungSportler
Zusatzpunkt 22
Angekündigte Verschärfungen bei Krankschreibungen - Mehr Gesundheitsschutz, kein Misstrauen
Arbeitsunfähigkeit