Protokoll der 90. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

BT-PlPr. 21/90 · 10. Juli 2026 · Wahlperiode 21 · Protokoll ↗

10
Tagesordnungspunkte
141
Reden
105
Redner:innen
59.365
Wörter
719
Zwischenrufe
994
Beifall
619
Meinungen

Tagesordnung

Eröffnung & Geschäftliches

5 Reden 69 Reaktionen
Tagesordnungspunkt 22a

Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)

29 Reden 382 Reaktionen
ArzneimittelkostenAufwendungsausgleichsgesetzBesondere Gebührenverordnung BMGBundesmittel
Zusatzpunkt 18

Deutschland braucht echte Reformen - Der Krise des Wirtschaftsstandorts Deutschland wirksam entgegentreten

20 Reden 278 Reaktionen
BürokratieCO2-BepreisungEnergiepolitikEnergiepreis
Zusatzpunkt 28a

Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich

17 Reden 213 Reaktionen
BSI-GesetzBaugesetzbuchBausanierungBürgerliches Gesetzbuch
Tagesordnungspunkt 25, Zusatzpunkt 20

Bundesprogramm "Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung" bedarfsgerecht ausbauen und die vierte Förderphase für die Jahre 2028 bis 2032 nachhaltig verstetigen

8 Reden 102 Reaktionen
BildungseinrichtungBundesmittelKultureinrichtungKulturförderung
Tagesordnungspunkt 24a, Zusatzpunkt 19

Gesetz zur Abweichung von dem Anpassungsverfahren gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2026 sowie zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

11 Reden 151 Reaktionen
AbgeordnetenentschädigungAbgeordnetengesetzAnpassungsverfahrensabweichungsgesetz 2026Bundestagsabgeordneter
Tagesordnungspunkt 17

Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer Sicherheit

8 Reden 106 Reaktionen
DesinformationDigitale MedienDigitale SouveränitätFonds
Zusatzpunkt 21a

Gesetz zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes

8 Reden 150 Reaktionen
AZR-GesetzAZRG-DurchführungsverordnungAntiterrordateigesetzAufenthaltsgesetz
Zusatzpunkt 24

Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz - SpoFöG)

9 Reden 78 Reaktionen
LeistungssportSportfördergesetzSportförderungSportler
Zusatzpunkt 22

Angekündigte Verschärfungen bei Krankschreibungen - Mehr Gesundheitsschutz, kein Misstrauen

26 Reden 219 Reaktionen
Arbeitsunfähigkeit