Protokoll der 89. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Eröffnung & Geschäftliches

19 Reden 547 Reaktionen

Tagesordnungspunkt 8b, Zusatzpunkt 4

Stillstand in der Bahnpolitik überwinden - Strukturreformen umsetzen, Kapazitäten des Schienennetzes verstärken und ein gutes Fernverkehrsangebot sicherstellen

30 Reden 293 Reaktionen

FernverkehrSchienenpersonenverkehrSchienenverkehrsinfrastrukturVerkehrspolitik

Tagesordnungspunkt 9

Gesetz zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen

20 Reden 197 Reaktionen

BundeskindergeldgesetzEU-SozialpolitikEU-StaatenEinkommensteuergesetz

Tagesordnungspunkt 23

Einsetzung einer Enquete-Kommission "Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts"

19 Reden 260 Reaktionen

Enquete-KommissionInformationsgesellschaftMedienMedienaufsicht

Zusatzpunkt 7a

rufe auf die Zusatzpunkte 7a bis 7g. Wir kommen jetzt zu Wahlen zu Gremien, und wir beginnen mit den Wahlen, die mittels Handzeichen erfolgen. Zusatzpunkt 7a: Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU

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Zusatzpunkt 7d

rufe auf die Zusatzpunkte 7d bis 7g: d) Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU und SPD und der Fraktion der AfD Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Stiftung „Archiv der Parteien und Massenorga

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Zusatzpunkt 8

Zukunft deutscher Automobilindustrie gestalten - Erfolgreiche Refomschritte für Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung und Innovation

16 Reden 335 Reaktionen

Tagesordnungspunkt 7a, Zusatzpunkt 9

Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA

21 Reden 112 Reaktionen

AusschreibungBesondere Gebührenverordnung BNetzAElektrizitätElektrizitätserzeugung

Tagesordnungspunkt 12a

Echte Perspektiven statt Kettenbefristungen - Gute Arbeitsbedingungen für gute Wissenschaft

8 Reden 89 Reaktionen

ArbeitsbedingungenBefristetes ArbeitsverhältnisGesetzgebungHochschule

Tagesordnungspunkt 11a, Zusatzpunkt 12

Mietrechtsnovelle nachschärfen - Mieterinnen und Mieter wirklich schützen

8 Reden 88 Reaktionen

Gesetz zur Änderung des Rechts der Wohn- und GeschäftsraummieteGesetzgebungMieteMieterschutz

Zusatzpunkt 13

Bundesprogramm "Demokratie leben!" sofort einstellen - Parteipolitische Neutralität wahren

8 Reden 138 Reaktionen

Bundesprogramm Demokratie leben!

Tagesordnungspunkt 13

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen

9 Reden 108 Reaktionen

BodenschutzBundes-ImmissionsschutzgesetzBundesberggesetzGesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen

Tagesordnungspunkt 15

Verhinderung von Zwangsverheiratungen und Kinderehen in Deutschland

9 Reden 178 Reaktionen

KindereheZwangsheirat

Tagesordnungspunkt 14

Drittes Gesetz zur Änderung des Vereinsgesetzes

9 Reden 44 Reaktionen

BundesverwaltungsamtDatenverarbeitungGefahrenabwehrMigrantenorganisation