Protokoll der 83. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Tagesordnungspunkt 7

Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 18./19. Juni 2026

23 Reden 571 Reaktionen

Auslandseinsatz der BundeswehrBürokratieEU-ErweiterungEU-Haushalt

Tagesordnungspunkt 8a, Zusatzpunkt 2

Zukunftsinvestitionen statt Kürzungen - Familien stärken und Kinder fördern

25 Reden 226 Reaktionen

BundesmittelElterngeldFamilienleistungFamilienpolitik

Tagesordnungspunkt 9

Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich

33 Reden 260 Reaktionen

BSI-GesetzBaugesetzbuchBausanierungBürgerliches Gesetzbuch

Tagesordnungspunkt 10a

Gesetz zur flächendeckenden Absenkung der Energie- und Stromsteuersätze (Energie- und Stromsteuersenkungsgesetz)

13 Reden 226 Reaktionen

Energie- und StromsteuersenkungsgesetzEnergiesteuerEnergiesteuer-DurchführungsverordnungEnergiesteuergesetz

Tagesordnungspunkt 37a, Zusatzpunkt 4a

Gesetz zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung

0 Reden 0 Reaktionen

AufenthaltsgesetzBiometrieDatenverarbeitungDigitalisierung

Tagesordnungspunkt 38a

Gesetz zu dem Abkommen vom 29. Juli 2025 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über die Deutsch-Französischen Gymnasien und das Deutsch-Französische Abitur

0 Reden 0 Reaktionen

AbiturFrankreichGymnasiumHochschulzulassung

Zusatzpunkt 5

Russlands Eskalation im Ukrainekrieg und die Teilnahme von AfD-Abgeordneten am Sankt Petersburger Wirtschaftsforum

13 Reden 460 Reaktionen

Alternative für DeutschlandAngriffskriegAuslandsreiseBundestagsabgeordneter

Tagesordnungspunkt 11a, Zusatzpunkt 6

Zweites Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

9 Reden 95 Reaktionen

Allgemeines GleichbehandlungsgesetzAntidiskriminierungsstelle des BundesDiskriminierungGerichtsverfahren

Zusatzpunkt 7

Ein BAföG, von dem man leben und studieren kann

9 Reden 103 Reaktionen

AusbildungsförderungBundesausbildungsförderungsgesetzGesetzgebungMiete

Tagesordnungspunkt 13

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina

9 Reden 89 Reaktionen

Auslandseinsatz der BundeswehrBosnien und HerzegowinaEUFOR ALTHEAFriedenssicherung

Tagesordnungspunkt 14

Gesetz zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz)

8 Reden 107 Reaktionen

BeleidigungGesetz zur Abschaffung des § 188 des StrafgesetzbuchsPolitikerPolitische Straftat

Tagesordnungspunkt 15a, Zusatzpunkt 8

Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA

7 Reden 83 Reaktionen

AusschreibungBesondere Gebührenverordnung BNetzAElektrizitätElektrizitätserzeugung

Tagesordnungspunkt 16a

Bestehende Verbrennerfahrzeuge wertschätzen - Günstige individuelle motorisierte Mobilität für alle Bürger erhalten

11 Reden 140 Reaktionen

AntriebstechnikBrennstoffemissionshandelsgesetzBürgerCO2-Bepreisung

Tagesordnungspunkt 17

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)

9 Reden 122 Reaktionen

Auslandseinsatz der BundeswehrInnere SicherheitKFORKonfliktverhütung

Tagesordnungspunkt 18

Humanitäre Hilfe stärken, Völkerrecht verteidigen, international Verantwortung übernehmen

7 Reden 107 Reaktionen

Auswärtiges AmtBundesmittelFamilienplanungHumanitäre Hilfe

Tagesordnungspunkt 19

Vereinbarte Debatte aus Anlass des Aufstandes vom 17. Juni 1953

10 Reden 48 Reaktionen

AufstandDeutsche Demokratische RepublikGedenkenPolitischer Protest